Internationales Erbrecht

Internationales Erbrecht

 

Beim internationalen Erbrecht müssen, wenn eine internationale Erbschaft vorliegt, alle nationalen Regelungen und Vorschriften sowie Gesetze der betroffenen Länder eingehalten werden. Als erstes muss überhaupt festgestellt werden, ob ein internationaler Erbfall eingetreten ist. Hat der Nachlass des Erblassers Auslandsvermögen zum Inhalt, dann findet das internationale Erbrecht Anwendung. Das liegt daran, dass ausländische Behörden unmittelbar bei der Nachlassabwicklung mit beteiligt sind.

 

Zunehmend wird internationales Erbrecht auch zur Anwendung kommen, weil sich  durch ein zusammenwachsendes Europa und mit zunehmender Mobilität der Bevölkerung in der erbrechtliche Praxis die Notare auch vermehrt mit grenzüberschreitende Fragen beschäftigen. Das passiert beispielsweise dann, wenn verschiedene Staatsangehörigkeiten eine Rolle spielen oder der ständige Aufenthalt oder Wohnsitz von den Beteiligten im Erbfall außerhalb der Bundesrepublik Deutschland liegt. Wenn zum Beispiel eine Ferienimmobilie auf Mallorca vorhanden ist oder der Altersruhesitz im Rentenalter auf Mallorca ist, dann wird regelmäßig internationales Erbrecht in Verbindung mit internationalem Familienrecht Anwendung finden. Auf das internationale Familienrecht wurde in einem gesonderten Artikel bereits eingegangen. Das internationales Erbrecht gilt als sehr anspruchsvoll, weil zum einen das internationale Privatrecht berücksichtigt werden muss und außerdem das ausländische Erbrecht des jeweiligen Landes analysiert werden muss. Jedes Land hat seine eigenen Gesetze bezüglich einer Erbschaft und eventuellen Pflichtanteilen. Die jeweiligen Gesetze sind individuell zu prüfen, ob diese zur Anwendung kommen oder ob deutsches Recht gilt.

 

Deutsche Notare arbeiten im Bereich des Erbrechts mit den europäischen Kollegen intensiv zusammen. Dadurch entsteht ein Erfahrungsaustausch und eine gegenseitige Hilfe wird möglich, was dazu führt, dass viele Fälle mit Auslandsbezug schnell und unkompliziert geklärt werden können. Der Rat der Notariate der Europäischen Union hat ein Informationsportal aufgebaut, welches Informationen zum internationalen Erbrecht in 23 Sprachen zur Verfügung stellt.

 

Seit dem Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union im Juli 2013 gibt es zunehmend deutsch-kroatische rechtliche Berührungspunkte in Sachen internationales Erbrecht, was sich unter anderem dadurch ausdrückt, dass die Anzahl der Testamente mit Auslandsbezug angestiegen ist. Um die Rechtsgültigkeit bei den internationalen Testamenten sicherzustellen, müssen die jeweiligen Voraussetzung der betroffenen Länder beachtet werden.

 

Beispielsweise kann die Testierfähigkeit zu einem Problem werden. Diese kann fehlen, wenn die Kritik- und Urteilsfähigkeit eingeschränkt ist. Das ist zum Teil schon dann gegeben, wenn der Erblasser keine vernünftigen Erwägungen anstellen kann, warum er das Testament errichtet. Problematisch wird der Kontext dann, wenn jedes Land andere Auslegungen von einer wirksamen Testierfähigkeit hat. So kann ein Testament in Deutschland als nichtig eingestuft werden, weil die Testierfähigkeit fehlt, in einem anderen beteiligten Land der europäischen Union kann jedoch die Testierfähigkeit voll gegeben sein, was dazu führt, dass das Testament gültig ist. Auch formalrechtliche Anforderungen beim Abfassen können je nach Land unterschiedlich sein.

 

Mehr Informationen rund ums Testament finden sie hier auf den folgenden Seiten