Leibesfrucht als Träger von Grundrechten

Leibesfrucht als Träger von Grundrechten

 

Mit der Leibesfrucht wird ein Embryo bezeichnet. Dabei handelt es sich um einen ungeborenen Menschen, welcher gesetzlich Träger von Rechten ist. Es handelt sich um ein bereits gezeugtes, aber noch nicht geborenes Kind. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sieht in Art. 1 I GG vor, dass die Leibesfrucht Träger von Grundrechten ist. Nach § 1 BGB ist das Embryo nicht rechtsfähig, wird aber durch zivilrechtliche Vorschriften beschützt. Das deutsche Erbrecht sieht vor, dass ein Embryo bereits Erbe sein kann, wenn der Embryo bereits beim Erbfall gezeugt war. Dies geht aus § 1923 II BGB hervor. Damit muss das ungeborene Kind nach dem Erbfall lebend geboren werden. Wenn dies geschieht, dann ist das Kind rechtsfähig und erbfähig. Ein Kind, was nach dem Erbfall auf die Welt kommt, wird rechtlich so in der Erbfolge berücksichtigt, als wenn es vor dem Erbfall geboren wird. Damit wird das Kind einem bereits geborenen  Kind erbrechtlich gleich gestellt. Beispiel: Es gibt eine alleinerziehende Mutter ohne Vater. Dieser ist nicht auffindbar. Es gibt auch keine weiteren Erben. Die alleinerziehende Mutter hat einen Sohn von 10 Jahren. Weiterhin ist diese im 9. Monat schwanger. Wenn die alleinerziehende Mutter bei einem Unfall verstirbt, das ungeborene Kind jedoch in einer Notfall OP gerettet werden kann, so gibt es nicht nur einen Sohn von 10 Jahren, welcher Erbe ist, sondern ein zweites Kind. Somit wird das Erbe auf zwei Kinder je zur Hälfte aufgeteilt. Wenn das ungeborene Kind nicht gerettet werden kann, so bleibt der 10 jährige Sohn Alleinerbe.

 

Als Besonderheit ist anzumerken, dass Kinder, welche im Zeitpunkt des Erbes noch nicht einmal gezeugt wurden, unter gewissen Voraussetzungen als Nacherbe in Betracht kommen können.

 

In § 1912 BGB sind Pflegschaftsrechte für den Embryo definiert. Damit sichert der § 1912 BGB eine Fürsorge durch einen Pfleger vor. Meistens wird dies von den Eltern übernommen. Jedoch kann der Embryo nach Vollendung der Geburt zu einem gesetzlichen Vertreter, welcher nach § 1912 BGB als Vormund bezeichnet wird, gebracht werden. Die Pflicht des Vormundes wäre im Erbfall die Geltendmachung von Erbansprüchen für das Kind. Weiterhin kann eine Erklärung zur vorgeburtlichen Anerkennung der Vaterschaft eine Namensgebung oder die Sorgeerklärung zur Pflegschaft angeordnet werden.

 

Weiterhin gibt es das deutsche Embryonenschutzgesetz (ESchG). Dieses hat zur Aufgabe, sich inhaltlich mit der Abwägung zwischen menschlicher Würde und dem Lebensrecht des ungeborenen Menschen zu beschäftigen. Hierbei geht es beispielsweise um die Definition von missbräuchlicher Anwendung von Fortpflanzungstechniken, die eigenmächtige Befruchtung oder Übertragung von künstlicher Befruchtung. Neben der Definition eines Embryos sind ethische Grundsätze der Gegenstand des Gesetztes und damit auch grundlegend für Forschung aber auch für andere Gesetze, welche sich auf die Definition des Embryos beziehen.

 

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