Öffentlicher Glaube

Öffentlicher Glaube

 

Der öffentliche Glaube bezeichnet im deutschen Sachenrecht die Publizitätswirkung des Grundbuchs zu Gunsten von Personen, welche in diesem Einsicht nehmen. Damit kommt dem öffentlichen Glauben die Funktion zu, das Vertrauen des Wirtschaftsverkehrs auf die Verlässlichkeit der Grundbucheintragungen zu schützen. Der öffentliche Glaube ist Bestandteil des im deutschen Sachenrecht vorherrschenden Publizitätsprinzips. Am stärksten ausgeprägt ist der öffentliche Glaube in § 892 BGB. Dabei geht es um den öffentlichen Glauben des Grundbuchs. Jedoch ist anzumerken, dass nicht jede Einsichtnahme durch den öffentlichen Glauben geschützt ist, sondern nur diejenige, wo ein potentieller Käufer ein Grundstück durch ein Rechtsgeschäft erwerben möchte. Das Grundbuch stellt ein amtliches Verzeichnis dar, wo alle zusammenhängende Rechte in Bezug auf ein Grundstück eingetragen sind. Dabei besteht das Grundbuch aus drei Abteilungen. In Abteilung eins werden die ehemaligen Eigentümer und die aktuellen Eigentümer eingetragen. In Abteilung zwei werden Lasten und Beschränkungen eingetragen. Dies können beispielsweise Leitungsrechte oder Wegerechte an einem Grundstück sein. Auch ein Wohnrecht oder Nießbrauchrechte werden in Abteilung zwei verzeichnet. In Abteilung drei werden Lasten und Beschränkungen in Bezug auf Kredite eingetragen. So finden sich in dieser Abteilung Grundschulden und Hypotheken. Das Grundbuch als amtliches Verzeichnis aller mit dem Grundstück zusammenhängenden Rechte beruht auf dem Antragsprinzip. Eintragungen durch die Beteiligten werden vom Betroffenen bewilligt. Dieses Vorgehen ist auch bei Löschungen anzuwenden. Interessenten, welche in das Grundbuch Einsicht nehmen wollen, stellen sich die Frage, ob sie den Eintragungen und Löschungen vertrauen können. Dabei ist anzumerken, dass der Begriff Richtigkeit grundbuchrechtlich die Übereinstimmung der wahren dinglichen Rechtslage mit der eingetragenen bedeutet.

 

Es ist ferner zu beachten, dass das Grundbuch kein öffentliches Register wie beispielsweise das Handelsregister ist. Damit kann nicht jedermann das Grundbuch einsehen. Um ein Grundbuch einsehen zu können, ist ein berechtigtes Interesse erforderlich. Wenn das berechtigte Interesse nachgewiesen wurde, dann werden die Regeln über den öffentlichen Glauben wirksam und der Berechtigte darf Einsicht in das Grundbuch nehmen. § 891 BGB legt dar, dass bei dem öffentlichen Glauben die widerlegbare Rechtsvermutung angewendet wird. Danach wird gesetzlich und widerlegbar vermutet, dass eingetragene Rechte rechtswirksam bestehen und gelöschte Rechte auch rechtswirksam nicht mehr bestehen. Auf diesem Prinzip baut der öffentliche Glaube auf. Dieser erzeugt eine Rechtswirkung, wonach eine Person beim Erwerb eines Grundstückes oder bei anderen Rechtsgeschäften auf die Richtigkeit der Daten im Grundbuch vertrauen kann.

 

Im Rahmen vom Erbschaftsrecht ist dieser Sachverhalt von Bedeutung, wenn der Erbe Einsicht in das Grundbuch vom Erblasser nehmen muss. Damit will der Erbe feststellen, ob Grundschulden oder Hypotheken auf der geerbten Immobilie lasten. Der Erbe wird anhand der gewonnen Informationen entscheiden, ob ein Erbe besser ausgeschlagen werden sollte oder nicht.

 

Mehr Informationen rund ums Testament finden sie hier auf den folgenden Seiten