Ombudsmannverfahren

Ombudsmannverfahren

 

Ein Ombudsmann ist eine unparteiische Person, welche im Rahmen einer Auseinandersetzung mehrerer Personen oder Parteien die Funktion des Schiedsmannes übernimmt. Ein Ombudsmann soll somit stets zur Schlichtung von Streitigkeiten beitragen und die beteiligten Personen zumindest zu einem Kompromiss führen. In der Bundesrepublik Deutschland kommen Ombudsmänner in allen Bereichen des täglichen Lebens vor und erfüllen damit vielfältige Aufgaben. Dazu zählen die unparteiische Analyse von Streitfällen, wo die Aufgabe des Ombudsmannes darin liegt, die angeführten Argumente abzuwägen und als Resultat Schäden zu vergleichen. Damit soll letztendlich eine friedliche und möglichst für beide Seiten zufriedenstellende Lösung erarbeitet werden. Ursprünglich wurde das Ombudsmannverfahren im Jahr 1992 durch den Bundesverband deutscher Banken e.V. eingeführt und bildet ein spezielles Schlichtungsverfahren, welches zur außergerichtlichen Einigung zwischen Bankkunden und Banken dient. Dadurch sollen Meinungsverschiedenheiten schnell und für beide Seiten kostengünstig beigelegt werden. Als juristische Basis gilt die Verfahrensordnung, welche für die Schlichtung von Kundenbeschwerden im deutschen Bankgewerbe Anwendung findet. § 5 VerfahrensO definiert, dass jede Partei ihre Kosten im Rahmen eines außergerichtlichen Verfahrens selber tragen muss, sodass unabhängig von der Entscheidung des Ombudsmannes eine einzelne Partei nie mit den gesamten Kosten belastet werden kann, wie dieses beispielsweise bei gerichtlichen Auseinandersetzungen der Fall ist.

 

Bezüglich der Ausbildung eines Ombudsmanns kann festgehalten werden, dass dieser eine gewisse Sachkenntnis besitzen muss. Somit kann nicht jeder diesen verantwortungsvollen Beruf ausüben. Der Ombudsmann muss über eine Befähigung zum Richteramt verfügen, was ein juristisches Studium mit zwei abgeschlossenen Staatsexamen voraussetzt. Weiterhin muss ein Ombudsmann absolut unparteiisch sein, was durch die unabhängige Tätigkeit gewährleistet werden kann. Der Geschäftsführung einer Bank ist es erlaubt, einen Ombudsmann vorzuschlagen, welcher anschließend für drei Jahre durch den Bundesverband deutscher Banken e.V. einberufen wird. Ein so berufener Ombudsmann erhält eine umfassende Kontrollbefugnis, sodass dieser neben Beschwerden von Verbrauchern unter anderem auch den grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr abwickeln kann. Wenn es diesbezüglich zu Streitigkeiten zwischen der Bank und einem Kunden kommt, so versucht der Ombudsmann dies mithilfe eines Ombudsmannverfahrens für beide Seiten zufriedenstellend zu klären. Für die betroffenen Kunden ist es wichtig zu wissen, dass diese ein Ombudsmannverfahren auch ablehnen können und stattdessen den Fall gerichtlich klären lassen können. Bei Erbfällen kann die Deutsche Schiedsgerichtsbarkeit für Erbstreitigkeiten angerufen werden. Dieser Verein hat bundesweit ca. 70 Geschäftsstellen. Auch der Erblasser kann testamentarisch verfügen, dass im Streitfall ein Schlichtungsverfahren durchgeführt werden soll. Im Vergleich zu einem Gerichtsverfahren soll die Schlichtung kürzere Verfahren bringen was zu einer schnelleren Entscheidung führt. Gleichzeitig wird eine Lösung für alle Beteiligten eines Erbfalls gesucht, damit die Familie nicht durch lange Verfahren unnötig belastet wird und schlimmstenfalls zerbricht. Zudem sind Ombudsmannverfahren kostengünstiger als gerichtliche Lösungen.

 

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