Rückvermächtnis

Rückvermächtnis

 

Ein Vermächtnis ist nach dem Erbrecht der Bundesrepublik Deutschland immer eine Zuwendung von Todes wegen. Der Erblasser definiert hiermit, in welchem Umfang der Vermächtnisnehmer nach dem Anfall der Erbschaft einen Vermögensvorteil erhalten soll. Der Bedachte zählt nicht zu den Erben und soll durch ein Vermächtnis bevorteilt werden. Die Erben sind juristisch verpflichtet, den im Testament definierten Vermögensvorteil an den Vermächtnisnehmer herauszugeben. Bei einem Rückvermächtnis gelten zwar die selben Grundsätze, jedoch gibt es trotzdem diverse Unterschiede, welche beachtet werden müssen. Ein normales Vermächtnis bewirkt, dass das vermachte Vermögen dauerhaft in den Besitz und Eigentum des Vermächtnisnehmers übergeht. Bei einem Rückvermächtnis wird das vermachte Vermögen nicht in den Besitz und Eigentum des Vermächtnisnehmers übergehen. Das Rückvermächtnis kann im Rahmen eines Testaments oder Erbvertrages vereinbart werden. Der Erblasser hat hier die Möglichkeit eine Anordnung zu treffen, dass ein bestimmter Vermögensgegenstand nach seinem Ableben an die Erben zurückgegeben werden muss. Das Rückvermächtnis kann auch als Vermächtnis mit Auflagen ausgestaltet werden. Das Rückvermächtnis, welches an bestimmte Auflagen geknüpft ist, steht dem Vermächtnisnehmer nicht uneingeschränkt zur Verfügung. Es kann vereinbart werden, dass bei Erreichung eines bestimmten Alters oder nach Ablauf einer gewissen Zeit der vermachte Gegenstand zurückgegeben werden muss. Weiterhin kann festgehalten werden, an wen der Gegenstand zurückgegeben werden muss. Diese Anordnung des Erblassers ist rechtlich bindend und kann im Streitfall auch juristisch verfolgt werden. Es ist auch denkbar festzuhalten, dass eine Rückgabe nur dann zu erfolgen hat, wenn beispielsweise der Begünstigte bestimmte Handlungen unterlässt. Wenn der Begünstigte sich beispielsweise nicht um den Erblasser gekümmert hat und diesen vollständig vernachlässigt hat, so kann dies eine notwendige Auflage sein, welche dazu führt, dass erhaltene Vermögensgegenstände wieder zurückgegeben werden müssen. Der Erblasser erhält durch diese Vereinbarungen eine maximale Verfügungsgewalt über sein Eigentum. Damit kann der Erblasser zu jeder Zeit genau bestimmen, unter welchen Umständen vermachte Gegenstände in den Besitz der Erben übergehen. Weiterhin ist ein Rückvermächtnis durch eine höchstmögliche sprachliche Freiheit gekennzeichnet. Das Benutzen von bestimmten Formulierungen ist nicht erforderlich. Jedoch empfiehlt es sich, eine saubere klare Formulierung zu wählen, da ein Rückvermächtnis in der Regel nicht im Sinne der Begünstigten ist. Den meisten Begünstigten dürfte es nicht gefallen, wenn diese bestimmte Vermögensgegenstände wieder an die Erben herausgeben müssen. Daher ist eine eindeutige Formulierung hilfreich, damit der Interpretationsspielraum möglichst klein bleibt. Weiterhin ist es hilfreich, wenn die Bedachten im Vorfeld informiert werden, dass ein Rückvermächtnis besteht. So können sich die Bedachten darauf einstellen, dass diese bestimmte Vermögensgegenstände herausgeben müssen. Sie werden durch eine rechtzeitige Information durch den zukünftigen Erblasser nicht vor vollendete Tatsachen gestellt und können sich auf die Situation einstellen und eventuelle Differenzen gegenüber dem Erblasser klären.

 

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