Schiedsgericht

Schiedsgericht

 

Unter einem Schiedsgericht wird ein privates Zivilgericht verstanden. Bei einem Streit in zivilen Fragen zwischen zwei oder mehreren privaten Personen gilt das Schiedsgericht als legitimes Mittel der Rechtsfindung. Das Urteil, welches ein Schiedsgericht fällt, wird als Schiedsspruch bezeichnet. Dieses wird mit der Hilfe eines Schiedsverfahrens ermittelt. Ein Schiedsgericht kann zur Regelung bemüht werden, wenn sich die im Streit liegenden Parteien einigen und einen Vertrag abschließen, welcher den Einsatz eines Schiedsgerichts vorsieht. Weiterhin wird die Wahl der Schiedsrichter im Vertrag aufgenommen. Es ist wichtig zu wissen, dass ein Schiedsgericht nur in zivilen Angelegenheiten entscheiden kann, welche durch einen Vertrag beigelegt werden können. Wenn ein Schiedsgericht ein Urteil fällt, so ist dieses bindend und es wird Schiedsspruch genannt. Es handelt sich hierbei um ein rechtskräftiges Urteil. Wenn sich die Parteien einmal für ein Schiedsgericht entschieden haben, dann kann nicht gleichzeitig der Weg des staatlichen Zivilgerichts in der selben Sache gegangen werden. Nur bei sehr schweren Verstößen gegen das Schiedsgerichtsverfahrensrecht kann eine Aufhebung des Schiedsspruchs durch das Oberlandgericht angestrebt werden. Es kann festgestellt werden, dass es gewisse Vor- und Nachteile beim Schiedsgericht im Vergleich zum staatlichen Zivilgericht gibt. Das Schiedsgericht entscheidet in einer einzigen Instanz, wodurch das Verfahren natürlich erheblich schneller abgewickelt werden kann. Jedoch gibt es auch den Nachteil, dass es häufiger zu Fehlentscheidungen kommen kann, welche anschließend nicht mehr rückgängig gemacht werden können. Die Kosten des Schiedsgerichts können höher, aber auch niedriger als bei einem Gerichtsverfahren ausfallen. Bei einer Berechnung der Kosten wird der Streitwert mit in die Berechnung einbezogen. Es ist weiterhin festzustellen, dass ein Schiedsgericht nicht öffentlich gehalten wird. Der Vorteil dabei ist, dass eine private Behandlung der Streitigkeiten für beide Parteien ein Vorteil sein kann. Da das Schiedsgericht sich nur mit diesem einen Fall beschäftigt, besteht auch eine höhere Flexibilität, was beispielsweise Verhandlungszeiten oder Ort betrifft. Die DSE (Deutsche Schiedsgerichtsbarkeit für Erbstreitigkeiten e.V.) wurde im Jahr 1998 gegründet. Der Institutionalisierung der Schiedsgerichtsbarkeit im Erbrecht lag der Gedanke zugrunde, dass immer häufiger die hohen Vermögenswerte auf dem Weg in die nächste Generation in Verfahren vor den ordentlichen Gerichten vielfach zerstritten werden. Die DSE hat zur Aufgabe, in erster Instanz und in nur wenigen Monaten eine Entscheidung herbeizuführen und dabei die Anzahl der Fälle, welche vor den ordentlichen Gerichten verhandelt werden, zu reduzieren. Als Schiedsrichter werden dabei Personen berufen, welche als anerkannte Experten auf dem Gebiet des Erbrechts bekannt sind. Mit Hilfe des DSE können schnell und unkompliziert Streitigkeiten zwischen den Erben außergerichtlich geklärt werden. Gerade bei großen Erbengemeinschaften kann dieses außergerichtliche Verfahren so schnell und kostengünstig zu einer Einigung führen.

 

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