Schiedsverfahren

Schiedsverfahren

 

Unter dem Schiedsverfahren wird die außergerichtliche Beilegung eines Rechtsstreits in einem geordneten Verfahren durch eine Schlichtung verstanden. Bei einem Schiedsverfahren können ehrenamtliche Schiedspersonen, Friedensrichter oder öffentlich anerkannte Mediatoren eingesetzt werden. Das Schiedsverfahren ist ein Streitbeteiligungsinstrument, welches sich der Unterstützung einer privaten Instanz, des so genannten Schiedsgerichts, bedient. Ein Schiedsgericht wird üblicherweise aus einem oder drei Schiedsrichtern bestehen. Die zentrale Aufgabe, welchem dem Schiedsverfahren zukommt ist es, das Recht anzuwenden und eine Streitentscheidung in Form eines Schiedsspruchs zu fällen. Es kann festgehalten werden, dass Schiedssprüche endgültig und bindend sind. Diese können nur unter besonderen Umständen von einem staatlichen Gericht angefochten werden. Das ist dann beispielsweise der Fall, in denen sich die Parteien nie wirksam auf ein Schiedsverfahren geeinigt hatten. Schiedssprüche können in den meisten Ländern der Welt vollstreckt werden. Das Schiedsverfahren beruht auf einer schriftlichen Vereinbarung zwischen den Parteien. Diese wird Schiedsabrede genannt. In dieser regeln die Parteien, dass Streitigkeiten dem Schiedsverfahren unterliegen anstatt einem staatlichen Gericht. Es kann festgehalten werden, dass Schiedsvereinbarungen in den meisten Handelsverträgen gefunden werden, insbesondere in Verträgen, die internationale Transaktionen betreffen. Das Schiedsgericht und die Parteien ermöglichen ein großes Maß an Freiheit und Flexibilität bei der Vertragsgestaltung. Die Parteien können ihre Schiedsrichter, den Schiedsort und die Verhandlungssprache frei wählen. Weiterhin können sich die beiden Parteien darauf einigen, wie das Verfahren strukturiert sein und zeitlich ablaufen soll. Jedoch können die beiden Parteien weder auf das Prinzip der Fairness und Gleichheit noch auf das Recht auf rechtliches Gehör und das Recht auf Rechtsbeistand Einfluss nehmen. Weiterhin kann zwischen zwei verschiedenen Schiedsverfahren unterschieden werden. Zum einen gibt es das institutionelle und das ad hoc Schiedsverfahren. Bei dem institutionellen Schiedsverfahren hat eine Institution spezielle Verwaltungsfunktionen inne wie beispielsweise die Zustellung von Schriftsätzen. Der Anteil der Beteiligung kann von Institution zu Institution variieren. Bei einem ad hoc Verfahren werden diese administrativen Aufgaben vom Schiedsgericht selber wahrgenommen oder an einen Dritten ausgelagert. Die Hamburger Freundschaftliche Arbitrage ist eine spezielle Form des ad hoc Schiedsverfahrens. Diese wurde auf Grundlage lokaler Handelsbräuche entwickelt und in Abschnitt 20 der Platzusancen für den Hamburgischen Warenhandel veröffentlicht. Es kann weiterhin festgehalten werden, dass in Hamburg praktizierende Schiedsrechtler den Hamburg Arbitration Circle (HAC) gegründet haben, um Veranstaltungen zu organisieren und die Vermarktung Hamburgs als Schiedsort zu unterstützen. Zu den Vorteilen kann gezählt werden, dass das Schiedsverfahren samt mündlicher Verhandlung für die Öffentlichkeit nicht zugänglich ist. Die streitenden Parteien und der Schiedsrichter sind an strikte Vertraulichkeitsregeln gebunden. Betriebsgeheimnisse und sensible Informationen können vor der Öffentlichkeit, den Medien und Konkurrenten geschützt werden. Die Schiedsrichter, welche zu den Experten ihres Fachs zählen, können von den Parteien frei gewählt werden, so lange diese unparteiisch und unabhängig sind. Schiedsrichter können dabei unterschiedliche berufliche Hintergründe haben und unterschiedlichen Nationalitäten angehören. Durch eine unbürokratische Vorgehensweise können Kosten und Zeit gespart werden.

 

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