Treuhandeigentum

Treuhandeigentum

 

Unter Treuhandeigentum wird Eigentum verstanden, welches von einem Treunehmer im Rahmen eines Treuhandvertrages übertragen wird. Der Treunehmer tritt von da als Eigentümer des Treuhandeigentums auf. Dieses tut dieser in dem Maß, dass er in der Außenansicht als vollständiger Eigentümer erscheint. Jedoch bleibt der Treunehmer an den Vertrag mit dem Treugeber gebunden. Damit darf der Treugeber das Treuhandeigentum nur nach dem Vertrag stehenden Beschränkungen verwalten. Im Treuhandvertrag wird der Treugeber genau festlegen, welche Aufgaben und Rechte der Treunehmer in Bezug auf das Treuhandeigentum hat. Dem Treunehmer ist es jedoch möglich, diese Beschränkungen zu überschreiten, da der Treunehmer nach außen hin die Rechtsstellung eines Eigentümers hat. Es ist nach außen nicht zu erkennen, ob es sich um ein Treuhandverhältnis handelt. Bei einer Überschreitung der Vertragsbedingungen zum Treuhandeigentum ist der Treuhandnehmer gegenüber dem Treuhandgeber schadensersatzpflichtig. Es ist festzuhalten, dass ein Treuhandverhältnis zwischen zwei oder mehr Personen vorliegen kann. Wegen der Vielgestaltigkeit der Erscheinungsform der Treuhand ist eine genaue Abgrenzung zu verschiedenen Rechtsinstituten nicht eindeutig möglich. Bei vielen Rechtsinstituten kann unter Umständen und bei Hinzutreten von weiteren Rechten oder Pflichten auch ergänzend eine Treuhänderschaft oder eine Quasitreuhänderschaft vorliegen.

 

Für das Treuhandeigentum kann folgendes Beispiel dienen: Wird ein Kfz treuhänderisch von A auf B übertragen, tritt B nach außen (also im Verkehr mit Dritten) als Halter, Eigentümer, Versicherungsnehmer usw. auf. Von A bekommt ein Außenstehender nichts mit. Im Treuhandvertrag können die beiden festlegen, dass B das Auto wöchentlich einmal um den Block fährt und danach auftankt. Zu mehr wäre B im Innenverhältnis (Treuhandvertrag) zwischen A und B nicht berechtigt. Trotzdem könnte er als zivilrechtlicher Eigentümer das Fahrzeug auch wirksam übereignen. Diese Befugnisse, die aus der ja vollumfänglich übergegangenen, zivilrechtlichen Eigentümerschaft des B resultieren, sind besagte, über den Treuhandvertrag hinausschießende Rechte. B müsste für einen solchen, laut Vertrag unerlaubten, Verkauf intern Schadensersatz an A leisten. B war schließlich untreu.

 

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass der Treuhänder oder Treunehmer nach außen die volle Rechtsstellung eines Eigentümers über das Treuhandeigentum verliehen bekommt, aber im Innenverhältnis zum eigentlichen Eigentümer (Treugeber) starken Beschränkungen unterworfen ist. Der Treuhänder verfügt über das Eigentum im eigenen Namen als Berechtigter. Bei Verstoß gegen eventuelle Beschränkungen macht er sich gegen den Treugeber schadenersatzpflichtig. Nach außen verdeckte Treuhandverhältnisse werden oft für Strohmanngeschäfte eingesetzt.

 

Wenn Treuhandgeschäfte eingegangen werden sollen, so ist aus Treuhandgebersicht zwingend darauf zu achten, was im Treuhandvertrag definiert ist. So sollte, gerade im Rahmen einer Vermögensverwaltung, dem Risikoprofil des Treuhandgebers Rechnung getragen werden. Damit sollten alle Rechte und Pflichten möglichst eindeutig im Treuhandvertrag niedergelegt werden. So kann im Rahmen einer Vermögensverwaltung aufgeschrieben werden, welche Geldanlagen erlaubt und welche nicht erlaubt sein sollen.

 

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